Vote America


Vote America ist eine gemeinnützige und unparteiische US-Organisation, die von Demokratie-, Wahl- und Technologieexperten (einschließlich der Gründer von Vote.org und Vote.gov) gegründet wurde, um die amerikanischen Wahlen und Abstimmungen im Herbst 2020 zu unterstützen, sodass jede Stimmbürgerin und jeder Stimmbürger mitentscheiden kann. Dabei gilt es vor allem jene Menschen zu erreichen, die von traditionellen Akteuren (Politische Parteien, Massenmedien) nicht erreicht werden. Im Vorfeld der Wahlen vom 3. November hat VoteAmerica zur Registrierung von über 20 Millionen Menschen beigetragen. Diese Demokratieiniative wird u.a. von der Schweizer Demokratie Stiftung unterstützt.

voteamerica.com


Im Gespräch nimmt Vote America-Teammitglied Justin Jones Stellung zu einigen Schlüsselfragen rund um die Wahlen und Abstimmungen in den USA.


SDF: Können Sie die wichtigsten Herausforderungen in Zahlen und Worten beschreiben, vor denen Amerika in diesem Herbst steht, wenn es um die Wählerregistrierung und die tatsächliche Stimmabgabe geht?

JJ: Im Jahr 2016 waren fast 85% aller wahlberechtigten Amerikaner zur Stimmabgabe registriert, doch über 108 Millionen registrierte Amerikaner, die 47% der registrierten Wähler ausmachten, gaben keinen Stimmzettel ab. Die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner sind zwar registriert, aber fast die Hälfte übt dieses Recht nicht aus. Es geht also nicht einfach nur um die Registrierung, sondern um die faktische Wahlbeteiligung.

Die Probleme, denen sich die Wähler bei der Stimmabgabe gegenübersehen, reichen von einem Mangel an Wahllokalen (in einer Vorwahl im Juni in Kentucky mussten die Wähler stundenlang warten, da es nur ein Wahllokal für 600.000 Wähler gab) bis hin zu technischen Hindernissen. Ein Beispiel dafür ist die Anmeldung zur Briefwahl (VBM). Während man sich in 39 Bundesstaaten online als Wähler registrieren lassen kann, ist es nur in 14 Bundesstaaten und Washington DC möglich, sich online für die Briefwahl anzumelden. Die übrigen 26 Staaten erwarten von den Wählern, dass sie Formulare ausdrucken und per Post schicken. Dies ist eine anachronistische Forderung im Jahr 2020: Seit 2011 liegt der Besitz von Hausdruckern im niedrigen einstelligen Bereich, und die Mehrheit der Amerikaner hat zu Hause keine Briefmarken. Jemanden zu bitten, im Jahr 2020 Formulare zu drucken und zu versenden, ist eine hohe Hürde und drückt auf die Wahlbeteiligung.

SDF: Die US-Regierung hat wiederholt die Fairness der Briefwahl in Frage gestellt. Wo liegen die Probleme? Und wo gibt es Lösungen?

JJ: Die briefliche Stimmabgabe ist seit dem amerikanischen Bürgerkrieg möglich und seither sind Milliarden von Stimmzettel per Post eingereicht worden. Unzählige Studien, die über Jahrzehnte durchgeführt wurden, haben gezeigt, dass die Briefwahl keiner Partei gegenüber der anderen Vorteile bringt und dass Betrug praktisch nicht existiert. Laut einer aktuellen Analyse der Washington Post wurden bei den Wahlen 2016 und 2018 nur 0,0025 Prozent der Stimmen als möglicherweise betrügerisch eingestuft. Bei 250 Millionen abgebenen Briefwahlstimmen in den letzten zwanzig Jahren gab es gerade einmal 143 strafrechtliche Verfahren im Zusammenhang mit betrügerischen Briefwahlen. Trotzdem wird manchmal immer noch behauptet, dass das briefliche Abstimmen unsicher und unfair sei.

Aufklärung ist das wirksamste Gegenmittel gegen diese unbegründeten Angriffe. Organisationen wie VoteAmerica haben proaktiv Kontakt zu den Wählern mit unparteiischen Botschaften aufgenommen, in denen die Sicherheit und Zugänglichkeit des VBM hervorgehoben wird. Unsere Bemühungen werden durch jahrelange A/B-Tests untermauert, die zeigen, dass die Wähler am positivsten auf unparteiische, unkomplizierte Informationsbotschaften reagieren. Wir werden diese Bemühungen in den verbleibenden Wochen fortsetzen, indem wir Millionen von Wählern kontaktieren und sie wissen lassen, dass sie per Post abstimmen können und dass ihr Stimmzettel ausgezählt wird.

SDF: Was sind die Schlüssel, um die Demokratie und die Wahlen in Amerika demokratischer zu gestalten?

JJ: Die Strategie von VoteAmerica beruht auf einem einfachen Konzept: dass die Amerikanerinnen und Amerikaner fleissiger mitbestimmen je einfacher es ist, sich an Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen. Wir lehnen die Idee rundheraus ab, dass eine niedrige Wahlbeteiligung auf eine Apathie der Wähler zurückzuführen sei, und erkennen stattdessen an, dass eine niedrige Wahlbeteiligung das Ergebnis einer jahrzehntelangen absichtlichen Unterdrückung der Wähler ist, die speziell darauf abzielt, die Wahlbeteiligung der wirtschaftlich und sozial am stärksten marginalisierten Amerikaner zu verringern. Stattdessen setzen wir uns für Beseitung systematischer Hindernisse ein, die einer Stimmabgabe im Wege stehen können, weil wir wissen: Die Amerikaner wollen wählen und abstimmen.

SDF: Warum ist es wichtig, dass Organisation wie die Schweizer Demokratie Stiftung ihre Aktivitäten unterstützt?

JJ: Die Sicherheit und Zukunft unserer Welt und aller ihrer Bürgerinnen und Bürger hängt von funktionierenden Demokratien ab. Wie wir in unzähligen historischen Fällen gesehen haben, kann die Erosion demokratischer Institutionen in einem Land ein anderes Land anstecken. Wir sind der festen Überzeugung, dass der Schutz der amerikanischen Demokratie die Welt sicherer, stärker und kooperativer machen wird.

Wir sind allen mehr als dankbar, die bereit sind, unsere Arbeit zu unterstützen, um die amerikanische Demokratie integrativer, zugänglicher und fairer zu machen. Deshalb sind bestrebt, mit Demokratieförderern und -entwickeweiterhin Beziehungen in der ganzen Welt zusammen zu arbeiten und hoffen, dass wir uns gegenseitig inspirieren und motivieren können.