Der Navigator to Direct Democracy (Navigator der direkten Demokratie) ist ein internationales Forschungsprojekt zu den Verfahren und Praktiken moderner direkter Demokratie weltweit. Unter der Leitung von Dr. Eike-Christian Hornig am Liechtenstein Institut und Dr. Klaus Hofmann an der Bergischen Universität Wuppertal arbeitet ein internationales Team von Fachleuten an der Identifikation, Erfassung und dem Vergleich direktdemokratischer Verfahren.
Ausgehend von einer universalen Typologie sind seit 2010 über 2000 verschiedene Verfahren in über 100 Staaten auf lokaler, regionaler, nationaler und transnationaler Ebene gefunden, ausgewertet und aufgearbeitet worden.
Der Navigator dient heute Medienschaffenden, Aktivisten der Zivilgesellschaft, Politikern und Mitarbeitern von Verwaltungen als zentrale Informationsquelle und kommt Rahmen digitaler Anwendungen zunehmend zum Einsatz.
Der Navigator wird von der Schweizer Demokratie Stiftung in Zusammenarbeit mit Democracy International am Liechtenstein Institut betrieben und arbeitet mit zahlreichen Partnerorganisationen wie der Schweizer Bundeskanzlei und SWI swissinfo.ch zusammen.
Joe Bidens Demokratie-Weltgipfel: vier von fünf Teilnehmerstaaten kennen direktdemokratische Volksrechte auf der nationalen Ebene
Es war ein Wahlversprechen, das der 46. Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, in dieser Woche einlöst. Morgen und übermorgen treffen sich Staats- und Regierungschefs aus 112 Staaten zum ersten (virtuellen) Demokratie-Weltgipfel. Gemäss der Forschungsstelle «Direct Democracy Navigator» kennen 95 der teilnehmenden Staaten direktdemokratische Volksrechte auf der nationalen Ebene.
Die Partizipation der Bürger:innen gehört zu einem Grundpfeiler jeder modernen Demokratie. Neben der Wahl von Vertreter:innen sowie Konsultationsverfahren – etwa in Form von Vernehmlassungsverfahren, gelosten Bürgerversammlungen oder auch partizipativen Budgetprozessen – stehen weltweit zunehmend direktdemokratische Verfahren im Mittelpunkt des Interesses. Diese sind, so macht der «Direct Democracy Navigator» deutlich, weit verbreiteter als oft angenommen wird.
So zeigt eine Übersicht zum aktuellen «Weltdemokratiegipfel», den US-Präsident Joe Biden für den 9. und 10. Dezember einberufen hat, dass in nicht weniger als 95 der 112 teilnehmenden Länder Verfahren der modernen direkten Demokratie wie Volksinitiativen, Referenden und Volksabstimmungen existieren. Hinzu kommen in manchen föderalen Staaten wie den USA, wo es keine nationalen direktdemokratischen Instrumente gibt, Volksrechte auf der teilstaatlichen und lokalen Ebene. Konkret: von den weltweit über 2000 Verfahren finden sich derzeit 458 in den USA (257 auf staatlicher und 201 auf lokaler Ebene). Zum Vergleich kennt die Schweiz derzeit 153 unterschiedliche Volksrechte, aufgeteilt auf die Bundesebene (4), die Kantone (113) und Gemeinden (36), wobei der Datensatz für die subnationale Ebene noch nicht vollständig ist.
Wertvolle Übersicht dank «Navigator»
In der «Navigator»-Übersicht werden die Länder mit direktdemokratischen Verfahren in der Reihenfolge eines neuen Rankings des Forschungsnetzwerkes «Varieties of Democracy» mit Sitz an der schwedischen Universität Göteborg aufgelistet. Dieses wertet mit Unterstützung von 3500 über die ganze Welt verteilten Expert:innen jährlich über 20 Millionen Indikatoren in 202 Staaten aus und erstellt Rankings zu verschiedenen Demokratiebereichen, darunter eben auch die Direkte Demokratie: wenig überraschend finden sich für das Jahr 2020 unter den am höchsten eingestuften Länder, Teilnehmende des aktuellen Weltdemokratiegipfels: Schweiz, Uruguay, Italien, Malta, Litauen, Bulgarien, Slovenien, Neuseeland und Taiwan.
Der «Direct Democracy Navigator» ist eine von der Schweizer Demokratie Stiftung mitaufgebaute und geförderte Forschungseinrichtung, die seit über zehn Jahren Instrumente der modernen direkten Demokratie wie Initiative und Referendum gemäss einer einheitlichen und vergleichbaren Typologie registriert und vergleicht. Co-Direktor Dr. Klaus Hofmann, der von Beginn weg den Aufbau begleitet hat, sagt: «Es gibt nichts, was es nicht gibt.» Damit spricht Hofmann die enorme Vielfalt der direktdemokratischen Volksrechte in der Welt an: Mittlerweilen können also Menschen in über 100 Staaten auf allen Kontinenten in der Politik auf mindestens zweitausend Arten mitbestimmen.
Zur weiteren Stärkung der Forschungsstelle – zu deren Partnern neben Democracy International und der Bergischen Universität Wuppertal auch die Schweizer Bundeskanzlei sowie der internationale Dienst der SRG, SWI swissinfo.ch, gehören – ist in diesem Jahr die Zusammenarbeit mit dem Liechtenstein Institut mit Sitz in Bendern eingeleitet worden: Hier betreut neu Dr. Eike-Christian Hornig als Co-Direktor die Forschungsstelle. «Moderne Demokratie ist längst zu einem Zusammenspiel von direkten und repräsentativen Wegen der Entscheidungsfindung geworden. Mit dem Navigator wollen wir die Vielfalt an Möglichkeiten davon abbilden», betont Hornig.
Zugang zu für Entscheidungsprozesse wichtigen Informationen
Mit dem «Navigator» will die Schweizer Demokratie Stiftung in Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen dazu beitragen, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger, wie auch Fachpersonen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft leicht Zugang zu für Entscheidungsprozesse wichtigen Informationen gelangen können. An der 10. Weltkonferenz der Volksrechte wird der «Navigator» Ende September 2022 in Luzern Interessierten detailliert vorgestellt.